• 08 2017 Februar

    Warum Bürgerbeteiligung im Lokalen anfängt

    Warum finden die Rechtspopulisten gegenwärtig so großen Zuspruch? Viele Menschen sehen ihr Bedürfnis nach Orientierung durch die Politik nicht mehr erfüllt. Abhilfe schaffen könnte eine direkte Einbindung der BürgerInnen in politische Entscheidungsprozesse. Den kompletten Bericht lesen… Von Marian Schreier

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    12-2016-BUERGERBETEILIGUNG

    Warum finden die Rechtspopulisten gegenwärtig so großen Zuspruch? Viele Menschen sehen ihr Bedürfnis nach Orientierung durch die Politik nicht mehr erfüllt. Abhilfe schaffen könnte eine direkte Einbindung der BürgerInnen in politische Entscheidungsprozesse. Den kompletten Bericht lesen… Von Marian Schreier

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  • 08 2017 Februar

    Drei Fragen an Christina Kampmann

    Christina Kampmann, Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen Frau Ministerin, Sie sind mit Ihrem Ministerium für verschiedenste Politikfelder – Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport – verantwortlich. Welchen Stellenwert hat dort der Bereich der politischen Bildung? Wir sind neben dem Schul- und dem Wissenschaftsministerium das dritte „Bildungs-Ministerium“. Wir haben die Verantwortung für die Familienbildung,

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    Drei Fragen an Christina Kampmann

    Christina Kampmann, Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen Frau Ministerin, Sie sind mit Ihrem Ministerium für verschiedenste Politikfelder – Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport – verantwortlich. Welchen Stellenwert hat dort der Bereich der politischen Bildung? Wir sind neben dem Schul- und dem Wissenschaftsministerium das dritte „Bildungs-Ministerium“. Wir haben die Verantwortung für die Familienbildung,

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  • 04 2017 Februar

    Mit drei Klicks bist Du dabei!

    Warum für die Politik aus der Option der digitalen Bürgerbeteiligung eine Verpflichtung wurde Vielleicht hatte dann das Ergebnis der US-Präsidentschaftswahlen doch noch etwas Gutes – für die bundesdeutsche Parteienlandschaft? SPD, Grüne und Linke verzeichnen seit November 2016 einen überproportional hohen Eintritt von Neumitgliedern. Es heißt, der „Trump-Effekt“ komme bei diesen drei Parteien an. CDU/CSU und AfD warten allerdings, so

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    Mit drei Klicks bist Du dabei!

    Warum für die Politik aus der Option der digitalen Bürgerbeteiligung eine Verpflichtung wurde Vielleicht hatte dann das Ergebnis der US-Präsidentschaftswahlen doch noch etwas Gutes – für die bundesdeutsche Parteienlandschaft? SPD, Grüne und Linke verzeichnen seit November 2016 einen überproportional hohen Eintritt von Neumitgliedern. Es heißt, der „Trump-Effekt“ komme bei diesen drei Parteien an. CDU/CSU und AfD warten allerdings, so

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  • 02 2017 Februar

    MEHR DEMOKRATIE FÜR NORDRHEIN-WESTFALEN

    Motivation und Ziele eines Vereins Am 17. September 2016 gingen wieder Zehntausende gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP auf die Straße. Neben zahlreichen anderen Organisationen war auch Mehr Demokratie e.V. aktiv beteiligt. Es war bereits die dritte Großdemonstration in diesem Jahr, diesmal zeitgleich in sieben Städten… Den kompletten Bericht lesen… Von Nicola Quarz und Thorsten Sterk

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    12-2016-MEHR-DEMOKRATIE-FUER-NRW

    Motivation und Ziele eines Vereins Am 17. September 2016 gingen wieder Zehntausende gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP auf die Straße. Neben zahlreichen anderen Organisationen war auch Mehr Demokratie e.V. aktiv beteiligt. Es war bereits die dritte Großdemonstration in diesem Jahr, diesmal zeitgleich in sieben Städten… Den kompletten Bericht lesen… Von Nicola Quarz und Thorsten Sterk

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  • 26 2017 Januar

    Sechs Ansätze, wie Parteien ihre Mitglieder aktivieren können

    Schlummerndes Potenzial auf kommunaler Ebene Die sinkende Wahlbeteiligung in Deutschland wird gerne als offensichtlichster Indikator für eine Krise der Demokratie aufgeführt. Den demokratischen Parteien laufen aber nicht nur ihre Wählerinnen und Wähler, sondern auch ihre Mitglieder davon. Wie eine Studie des Berliner Politikwissenschaftlers Oskar Niedermayer zeigt, hat sich die Zahl der Mitglieder in den Reihen von SPD, Union, Grünen,

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    12-2016-SCHLUMMERNDES-POTENZIAL-AUF-KOMMUNALER-EBENE

    Schlummerndes Potenzial auf kommunaler Ebene Die sinkende Wahlbeteiligung in Deutschland wird gerne als offensichtlichster Indikator für eine Krise der Demokratie aufgeführt. Den demokratischen Parteien laufen aber nicht nur ihre Wählerinnen und Wähler, sondern auch ihre Mitglieder davon. Wie eine Studie des Berliner Politikwissenschaftlers Oskar Niedermayer zeigt, hat sich die Zahl der Mitglieder in den Reihen von SPD, Union, Grünen,

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  • 24 2017 Januar

    Politik bleibt das Abwägen von Einzel- gegen Gemeinwohlinteressen.

    Sebastian Hartmann MdB im Gespräch mit Katja Weierstall und Sebastian Scharte Vor 40, 50 Jahren lockten „große“ charismatische Politiker wie Willy Brandt oder Helmut Schmidt Menschen in die Parteien. Was motiviert heute zu parteipolitischem Engagement? Mit dem Eintreten in eine bestimmte Partei war auch immer das Eintreten für eine bestimmte Politik oder Ausrichtung verbunden, nicht nur das Charisma einzelner

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    Politik bleibt das Abwägen von Einzel- gegen Gemeinwohlinteressen.

    Sebastian Hartmann MdB im Gespräch mit Katja Weierstall und Sebastian Scharte Vor 40, 50 Jahren lockten „große“ charismatische Politiker wie Willy Brandt oder Helmut Schmidt Menschen in die Parteien. Was motiviert heute zu parteipolitischem Engagement? Mit dem Eintreten in eine bestimmte Partei war auch immer das Eintreten für eine bestimmte Politik oder Ausrichtung verbunden, nicht nur das Charisma einzelner

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  • 12 2017 Januar

    Klare Kante für Demokratie

    Strategien gegen Rechtspopulismus Die Versuche der etablierten Parteien, die AfD zu stoppen, sind gescheitert. Weder wird sie durch den Verfassungsschutz beobachtet noch hat sie sich selbst zerlegt. Auch das Kopieren von und die faktische Anbiederung an Positionen der AfD haben nicht dazu geführt, sie als überflüssig erscheinen zu lassen. Was bleibt also noch? Den kompletten Bericht lesen… Von Dr.

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    12-2016-KLARE-KANTE-FUER-DEMOKRATIE

    Strategien gegen Rechtspopulismus Die Versuche der etablierten Parteien, die AfD zu stoppen, sind gescheitert. Weder wird sie durch den Verfassungsschutz beobachtet noch hat sie sich selbst zerlegt. Auch das Kopieren von und die faktische Anbiederung an Positionen der AfD haben nicht dazu geführt, sie als überflüssig erscheinen zu lassen. Was bleibt also noch? Den kompletten Bericht lesen… Von Dr.

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  • 06 2017 Januar

    Ein zahnloser Tiger?!

    Potenziale und Grenzen europäischer Bürgerbeteiligung Die Europäische Union ist nicht gerade für ihre Bürgernähe und partizipationsorientierte Politik bekannt. Sie muss sich vielmehr den Vorwurf gefallen lassen, ein Projekt von Eliten und Brüsseler Bürokraten zu sein. Allzu oft werden dabei ihre demokratische Qualität ebenso wie die Gemeinwohlorientierung ihrer ­Politik in Frage gestellt. Diese Kritik entbehrt des Öfteren nicht der Berechtigung,

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    Potenziale und Grenzen europäischer Bürgerbeteiligung

    Potenziale und Grenzen europäischer Bürgerbeteiligung Die Europäische Union ist nicht gerade für ihre Bürgernähe und partizipationsorientierte Politik bekannt. Sie muss sich vielmehr den Vorwurf gefallen lassen, ein Projekt von Eliten und Brüsseler Bürokraten zu sein. Allzu oft werden dabei ihre demokratische Qualität ebenso wie die Gemeinwohlorientierung ihrer ­Politik in Frage gestellt. Diese Kritik entbehrt des Öfteren nicht der Berechtigung,

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DER KöNIG FAND ES AUCH DOOF, ALS DIE UNTERTANEN MITREDEN WOLLTEN.

So lapidar, aber stimmig hat es neulich ein Bekannter im Gespräch formuliert. Partizipation ist nichts wirklich Neues, hat es in der (politischen) Geschichte der Menschheit schon immer gegeben. Doch der Ruf nach mehr Mitsprache ist heute lauter denn je – aus den verschiedensten Gründen, die auch Autorinnen und Autoren dieser Ausgabe der STREITKULTUR skizzieren.

Aktuelle Krisenerscheinungen der repräsentativen Demokratie und neue Wege der Bürgerbeteiligung sind die Stichworte: Referenden, Volksentscheide, Bürgerbegehren etc. – die Instrumente, um Menschen neben ihrer klassischen Wahlentscheidung in politische Prozesse miteinzubeziehen, sind zahlreich und nicht unumstritten, wie uns in diesem Jahr das Beispiel des „Brexit“ gezeigt hat. Hilft eine solche Partizipation eher den ohnehin politisch Interessierten oder auch den politisch ‚Abgehängten‘? Welche Entscheidungen können und sollen überhaupt abseits der Parlamente getroffen werden?

Drei Fragen an Christina Kampmann, die für politische Bildung zuständige Ministerin in Nordrhein-Westfalen, eröffnen die vorliegende STREITKULTUR – die Antworten machen klar, dass die Hauptaufgabe politischer Bildungsarbeit weiterhin sein muss, „für die Demokratie zu werben und die Bürger für die Demokratie zu gewinnen.“

Unterschiedliche Zugänge zum Thema schließen daran an: Dementsprechend kommt der lokale, kommunalpolitische Blick auf Bürgerbeteiligung ebenso zum Tragen wie der ‚große‘ europapolitische. Und wir fragen: Ist partizipative Demokratie in unserem digitalen Zeitalter leichter oder schwerer zu gewährleisten? Für was steht ein Verein wie Mehr Demokratie, der seine Motivation und Ziele vorstellt? Wie nehmen Kommunalpolitikerinnen und -politiker ihre Beteiligungsmöglichkeiten in Partei und Gesellschaft wahr? All dies Fragen, mit denen sich auch der Bundestagsabgeordnete Sebastian Hartmann, Vorsitzender der SPD Mittel­rhein, in unserem Interview auseinandersetzt.

Pointiertes zum aktuell grassierenden Rechtspopulismus rundet das Heft ab – wir wünschen Ihnen und Euch eine anregende Lektüre!

Für die Redaktion
Martin Schilling,
Geschäftsführer des Willi-Eichler-Bildungswerks