DIE ZWEI GESICHTER DER SPD

In diesen Tagen positionieren sich viele SPD-Spitzenpolitiker*innen mit dem Ruf „Wir haben verstanden“. Einige waren sogar so schnell, dass sie schon am Wahlabend wussten, was die SPD-Mitgliedschaft will: keine große Koalition. In Nordrhein-Westfalen befragte man dann per E-Mail etwa 30 000 Mitglieder und bat sie um Rückmeldung, was ihnen denn wichtig ist. Andere aus der Parteispitze schrieben Papiere, was denn alles falsch gelaufen ist. Der Vorsitzende und Spitzenkandidat Martin Schulz gab tiefe Einblicke in seinen Wahlkampf und verhedderte sich im Kampf um Einfluss und Positionen.

Die Mehrheit der Partei wird diesem Schauspiel mit Verwunderung und Kopfschütteln zugesehen haben. Denn all dieses passierte ohne ihr Zutun. Noch im Wahlkampfmodus war sich die Parteispitze einig, dass natürlich die Partei bei Koalitionsverhandlungen befragt würde. Warum dann nicht auch, ob man direkt in die Opposition gehen oder wie der Gang der Dinge sein sollte? Vermutlich wäre die Antwort dieselbe gewesen, aber hat die Partei kein Recht auf Mitsprache? Da störte die Parteibasis, denn vielleicht wären da auch Fragen aufgekommen, die die Bundespartei oder einige ihrer Akteure nicht hören wollten.

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von Martin Schilling