Europäische Bürger­initiativeAnhang

Potenziale und Grenzen europäischer Bürgerbeteiligung

Eingestellt amJanuar 6, 2017Von adminwf14inAllgemein, Politik

Ein zahnloser Tiger?!

Potenziale und Grenzen europäischer Bürgerbeteiligung Die Europäische Union ist nicht gerade für ihre Bürgernähe und partizipationsorientierte Politik bekannt. Sie muss sich vielmehr den Vorwurf gefallen lassen, ein Projekt von Eliten und Brüsseler Bürokraten zu sein. Allzu oft werden dabei ihre demokratische Qualität ebenso wie die Gemeinwohlorientierung ihrer ­Politik in Frage gestellt. Diese Kritik entbehrt des Öfteren nicht der Berechtigung, denn die Politikgestaltung auf europäischer Ebene genügt nicht vollumfänglich demokratischen Grundsätzen, wie sie aus den (meisten) Mitgliedsstaaten bekannt sind. Abgesehen von wenigen Experten bleiben die politischen Verfahrensmechanismen zwischen den verschiedenen EU-InstitutionenWeiterlesen