EINE ANLAUFSTELLE FÜR DIE EUROPÄISCHE ZIVILGESELLSCHAFT Es besteht eine Schieflage in der Interessenvertretung in der Europäischen Union. Deutlich mehr wirtschaftliche Lobbygruppen treffen EU-PolitikerInnen, um Einfluss auf die Gesetzgebung zu nehmen, als es zivilgesellschaftliche Gruppen tun. Das liegt mitunter daran, dass wir kaum eine starke europäische Zivilgesellschaft haben. Diese Tatsache ist bedenklich, wenn wir von einer europäischen Demokratie reden möchten. Eine gebildete, organisierte und vernetzte Zivilgesellschaft ist dazu in der Lage, innovative Ideen zu fördern und zugleich als Korrektiv für den politischen Werdegang zu fungieren. Daher ist es eine entscheidende AufgabeWeiterlesen
Seit geraumer Zeit erweist sich die EU als unfähig, mit zentralen Herausforderungen eines entgrenzten Finanzkapitalismus, dem Verlust des Aufstiegs- und Wohlstandsversprechens und zunehmenden globalen Risiken gestalterisch umzugehen. Sie zeigt sich auch weder immun noch hat sie ein Rezept gegen das vereinfachende Freund-Feind-Schema als Lösungsangebot für alle Krisen, das die Rechtspopulisten quer über den Kontinent mit Erfolg propagieren. Das Ergebnis der Europawahlen 2019 führt zur erschwerten Koalitionsbildung im Europäischen Parlament, nachdem dem Rat die Kompromissfähigkeit schon lange abhanden gekommen ist. Im Konkreten findet die EU keine nachhaltigen Antworten auf aktuell drängendeWeiterlesen
ES IST SELTEN, DASS EUROPÄISCHE THEMEN AUF DER MEDIALEN AGENDA IN DEUTSCHLAND LANDEN. Beim Streit um die Reform des Urheberrechts war das der Fall oder bei der jüngsten Europawahl. Natürlich stehen auch die Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs auf der Agenda der Zeitungen, Sender und Internetportale. Ansonsten aber herrscht nahezu Funkstille. Während europäische Politik immer tiefer in unseren Alltag eingreift, finden Debatten darüber schon in Deutschland kaum statt – ganz abgesehen von einem Konzept europäischer Öffentlichkeit. Das ist ein Defizit an Demokratie, denn in einem öffentlichen Diskurs werden üblicherweise ArgumenteWeiterlesen
Europäische Identitätskonstruktionen befinden sich im Wandel – dieser Wandel unterlag schon immer bestimmten, globalen Bewegungen. Nicht zuletzt durch das Erstarken rechtspopulistischer Bewegungen in Europa ist eine europäische Identität oder zumindest eine Einigung auf das, was sie ausmachen sollte, notwendiger als je zuvor, wenn wir Europa nicht den Nationalisten überlassen wollen. Die Einigung der rechtspopulistischen Parteien fußt auf der Ablehnung der Europäischen Union und ihren Errungenschaften. Rechtspopulisten und Nationalisten stellen sich damit gegen eine pluralistische Gesellschaft, gegen die Gleichberechtigung der Geschlechter und gegen ein friedliches Zusammenleben mit Anderen – auch oderWeiterlesen
PERSPEKTIVEN FÜR EINE EUROPÄISCHE IDENTITÄT Die Willi-Eichler-Akademie hat ein neues Projekt unter dem Titel „Perspektiven für eine europäische Identität“ gestartet. Mit diesem wollen wir die Möglichkeiten einer gemeinsamen europäischen Identität sowie eventuelle Anknüpfungspunkte dieser Identität ausloten. Europa und Identität – kann es das geben, und was ist eine europäische Identität? Europa ist nach der Europawahl so bedroht wie vielleicht noch nie. Rechtspopulisten und Euroskeptiker bündeln ihre Kräfte und wollen blockieren, spalten und die Europäische Union auseinanderfallen sehen. In den letzten Jahren hatten wir es in Europa mit vielen Krisen zu tun.Weiterlesen