Motivation und Ziele eines Vereins Am 17. September 2016 gingen wieder Zehntausende gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP auf die Straße. Neben zahlreichen anderen Organisationen war auch Mehr Demokratie e.V. aktiv beteiligt. Es war bereits die dritte Großdemonstration in diesem Jahr, diesmal zeitgleich in sieben Städten… Den kompletten Bericht lesen… Von Nicola Quarz und Thorsten SterkWeiterlesen
Schlummerndes Potenzial auf kommunaler Ebene Die sinkende Wahlbeteiligung in Deutschland wird gerne als offensichtlichster Indikator für eine Krise der Demokratie aufgeführt. Den demokratischen Parteien laufen aber nicht nur ihre Wählerinnen und Wähler, sondern auch ihre Mitglieder davon. Wie eine Studie des Berliner Politikwissenschaftlers Oskar Niedermayer zeigt, hat sich die Zahl der Mitglieder in den Reihen von SPD, Union, Grünen, Linken und FDP seit der Wiedervereinigung halbiert, wobei die Grünen ihre Basis als einzige Partei leicht stärken konnten. Waren 1990 noch etwa 2,4 Millionen Menschen in den etablierten Parteien organisiert, warenWeiterlesen
Politik bleibt das Abwägen von Einzel- gegen Gemeinwohlinteressen.
Sebastian Hartmann MdB im Gespräch mit Katja Weierstall und Sebastian Scharte Vor 40, 50 Jahren lockten „große“ charismatische Politiker wie Willy Brandt oder Helmut Schmidt Menschen in die Parteien. Was motiviert heute zu parteipolitischem Engagement? Mit dem Eintreten in eine bestimmte Partei war auch immer das Eintreten für eine bestimmte Politik oder Ausrichtung verbunden, nicht nur das Charisma einzelner Politiker. Dazu zählten die damals neue Ostpolitik, die gesellschaftliche Emanzipation oder auch Programme, die so umfassend wie „Demokratie wagen“ in alle gesellschaftlichen Bereiche eingedrungen sind. Den kompletten Bericht lesen… von SebastianWeiterlesen
Strategien gegen Rechtspopulismus Die Versuche der etablierten Parteien, die AfD zu stoppen, sind gescheitert. Weder wird sie durch den Verfassungsschutz beobachtet noch hat sie sich selbst zerlegt. Auch das Kopieren von und die faktische Anbiederung an Positionen der AfD haben nicht dazu geführt, sie als überflüssig erscheinen zu lassen. Was bleibt also noch? Den kompletten Bericht lesen… Von Dr. Gero Neugebauer (Politikwissenschaftler)Weiterlesen
Potenziale und Grenzen europäischer Bürgerbeteiligung
Potenziale und Grenzen europäischer Bürgerbeteiligung Die Europäische Union ist nicht gerade für ihre Bürgernähe und partizipationsorientierte Politik bekannt. Sie muss sich vielmehr den Vorwurf gefallen lassen, ein Projekt von Eliten und Brüsseler Bürokraten zu sein. Allzu oft werden dabei ihre demokratische Qualität ebenso wie die Gemeinwohlorientierung ihrer ­Politik in Frage gestellt. Diese Kritik entbehrt des Öfteren nicht der Berechtigung, denn die Politikgestaltung auf europäischer Ebene genügt nicht vollumfänglich demokratischen Grundsätzen, wie sie aus den (meisten) Mitgliedsstaaten bekannt sind. Abgesehen von wenigen Experten bleiben die politischen Verfahrensmechanismen zwischen den verschiedenen EU-InstitutionenWeiterlesen