KARL-HEINZ KLÄR AM 12. APRIL 2014 IM GESPRÄCH MIT KUNO RINKE ÜBER DEN FINANZKAPITALISMUS, DIE KRISE DER EUROPÄISCHEN UNION UND DIE ÜBERTÖLPELUNG DER JUNGEN GENERATION KLASSENGESELLSCHAFT Herr Klär, Sie sind Sozialdemokrat, waren 20 Jahre rheinland-pfälzischer Staatssekretär und zuletzt in der parlamentarischen Versammlung des Ausschusses der Regionender Europäischen Union Fraktionsvorsitzender der dort vereinigten Linken und Grünen. 2011 sind Sie ausgeschieden, Anfang 2013 wieder aufgetaucht in den NachDenkSeiten mit einem linksradikalen Essay zur politischen Ökonomie der Bundesrepublik. Kann man dem Vorgang für das politische Lernen etwas abgewinnen? Ich möchte es ungern ausschließen.Weiterlesen
ERFOLGREICH ARBEITEN IM WAHLKREIS. IMMANUEL KANT UND UDO LATTEK ALS ORIENTIERUNGSHILFE. Es war ein schwarzer „Besenstiel“-Wahlkreis. „Die könnten auch einen Besenstiel aufstellen und schwarz anmalen; die würden den gewinnen. Da haben wir keine Chance.“ Und dann kam der Tag – der Wahlkreis wechselte „die Farbe“. Der „rote“ Kandidat war gewählt. Was war geschehen? Fangen wir mal mit dem an, was nicht war: Es war nicht der Trend. Die Partei hatte auf städtischer Ebene nicht gewonnen; auch der Landes- und Bundestrend war nicht so „zwingend“, dass einem der Erfolg in denWeiterlesen
Mit einer kritischen Einschätzung über den Zustand seiner Partei meldete sich jüngst Peer Steinbrück in Berlin, ein Jahr nach verlorener Bundestagswahl, wieder auf der bundespolitischen Bühne zurück. It’s local politics, stupid! möchte man ihm zurufen, der sich in Berlin ein Jahr nach verlorener Bundestagswahl mit kritischen Tönen zu seiner Partei wieder auf der bundespolitischen Bühne zurückgemeldet hat. Denn in kaum einem Politikfeld, wie der Kommunalpolitik, und das ist zugegeben eine Binsenweisheit, kann das Engagement und die Veränderungsbereitschaft bei Themen und Positionen die Parteiarbeit auch mittelfristig wieder für mehr Menschen interessantWeiterlesen
ZU GERINGE AUSGABEN FÜR DIE ÖFFENTLICHE INFRASTRUKTUR GEFÄHRDEN EINE GUTE ZUKUNFT „REKORDE“ BEI DEN STEUEREINNAHMEN „Rekordjahre“ oder „Rekorde“ bei den Steuereinnahmen: Das war quer durch alle Medien die Botschaft nach der jüngsten Steuerschätzung Anfang Mai 2014. Es stimmt: Die Steuereinnahmen sollen bis 2018 jedes Jahr höher ausfallen als im Jahr davor, so wie in 59 der 64 Jahre seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland. Diese „Rekorde“ sind eine Selbstverständlichkeit, solange es keine Wirtschaftskrise gibt. Alle fünf Jahre, in denen die Steuereinnahmen zurückgegangen sind, lagen zwischen 1996 und 2009. Das hatte mitWeiterlesen
VORWAHLEN ALS CHANCE FÜR BÜRGER UND PARTEIEN Ende der 80er Jahre, als es nur noch eine Frage der Zeit zu sein schien, wann die Mitgliederzahl der SPD die Millionengrenze knacken würde, pflegte ein aufgekratzter Willy Brandt die eine oder andere Veranstaltung in der Baracke mit folgenden Worten zu eröffnen: „Ich begrüße alle Sozialdemokraten in und außerhalb der SPD.“ Das war als Hinweis darauf gedacht, dass, auch wenn die Zahl der Parteimitglieder immer größer wurde, es für die politischen Gestaltungsmöglichkeiten der SPD doch entscheidend darauf ankam, eine weitaus größere Zahl vonWeiterlesen