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WIE GELINGT EIN EUROPÄISCHER AUFBRUCH? Am 16. Juni 2019 feierte der Philosoph und Soziologe Jürgen Habermas seinen 90. Geburtstag. Die zahlreichen Würdigungen in den Feuilletons anlässlich seines Geburtstags stellten dabei nicht nur sein wirkmächtiges philosophisches Schaffen heraus, sondern sahen in ihm besonders einen die Idee des geeinten Europas leidenschaftlich und über Jahrzehnte hinweg verteidigenden Aufklärer, der sich bis heute immer wieder in den öffentlichen Diskurs einschaltet. Erst vor einem Jahr, am 4. Juli 2018, wurde er mit dem Deutsch-Französischen Medienpreis ausgezeichnet und für sein Engagement für ein demokratisch verfasstes EuropaWeiterlesen
BLICK NACH VORNE STATT NACH RECHTS Seit etwa 2015 steht das Thema Migration in all seinen Facetten verstärkt im Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit. Seitdem in den Jahren 2015 und 2016 die Zahl der Asylanträge in Deutschland sprunghaft angestiegen war, ringen Parteien und Bevölkerung um ihre Haltung zu Fragen von Flucht und Migration. Dabei scheint die Öffentlichkeit polarisiert zu sein: Auf der einen Seite kategorische Befürworter*innen, auf der anderen Seite radikale Gegner*innen von mehr Einwanderung. Doch wie denkt die Bevölkerung tatsächlich über Flucht, Migration und Asyl? Stehen sich wirklich zwei LagerWeiterlesen

Eingestellt amSeptember 5, 2019Von adminwf14inAktuelles, Allgemein, Kommunalpolitik, Politik, Slider

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EINE ANLAUFSTELLE FÜR DIE EUROPÄISCHE ZIVILGESELLSCHAFT Es besteht eine Schieflage in der Interessenvertretung in der Europäischen Union. Deutlich mehr wirtschaftliche Lobbygruppen treffen EU-PolitikerInnen, um Einfluss auf die Gesetzgebung zu nehmen, als es zivilgesellschaftliche Gruppen tun. Das liegt mitunter daran, dass wir kaum eine starke europäische Zivilgesellschaft haben. Diese Tatsache ist bedenklich, wenn wir von einer europäischen Demokratie reden möchten. Eine gebildete, organisierte und vernetzte Zivilgesellschaft ist dazu in der Lage, innovative Ideen zu fördern und zugleich als Korrektiv für den politischen Werdegang zu fungieren. Daher ist es eine entscheidende AufgabeWeiterlesen
Seit geraumer Zeit erweist sich die EU als unfähig, mit zentralen Herausforderungen eines entgrenzten Finanzkapitalismus, dem Verlust des Aufstiegs- und Wohlstandsversprechens und zunehmenden globalen Risiken gestalterisch umzugehen. Sie zeigt sich auch weder immun noch hat sie ein Rezept gegen das vereinfachende Freund-Feind-Schema als Lösungsangebot für alle Krisen, das die Rechtspopulisten quer über den Kontinent mit Erfolg propagieren. Das Ergebnis der Europawahlen 2019 führt zur erschwerten Koalitionsbildung im Europäischen Parlament, nachdem dem Rat die Kompromissfähigkeit schon lange abhanden gekommen ist. Im Konkreten findet die EU keine nachhaltigen Antworten auf aktuell drängendeWeiterlesen