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BLICK NACH VORNE STATT NACH RECHTS Seit etwa 2015 steht das Thema Migration in all seinen Facetten verstärkt im Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit. Seitdem in den Jahren 2015 und 2016 die Zahl der Asylanträge in Deutschland sprunghaft angestiegen war, ringen Parteien und Bevölkerung um ihre Haltung zu Fragen von Flucht und Migration. Dabei scheint die Öffentlichkeit polarisiert zu sein: Auf der einen Seite kategorische Befürworter*innen, auf der anderen Seite radikale Gegner*innen von mehr Einwanderung. Doch wie denkt die Bevölkerung tatsächlich über Flucht, Migration und Asyl? Stehen sich wirklich zwei LagerWeiterlesen

Eingestellt amSeptember 5, 2019Von adminwf14inAktuelles, Allgemein, Kommunalpolitik, Politik, Slider

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EINE ANLAUFSTELLE FÜR DIE EUROPÄISCHE ZIVILGESELLSCHAFT Es besteht eine Schieflage in der Interessenvertretung in der Europäischen Union. Deutlich mehr wirtschaftliche Lobbygruppen treffen EU-PolitikerInnen, um Einfluss auf die Gesetzgebung zu nehmen, als es zivilgesellschaftliche Gruppen tun. Das liegt mitunter daran, dass wir kaum eine starke europäische Zivilgesellschaft haben. Diese Tatsache ist bedenklich, wenn wir von einer europäischen Demokratie reden möchten. Eine gebildete, organisierte und vernetzte Zivilgesellschaft ist dazu in der Lage, innovative Ideen zu fördern und zugleich als Korrektiv für den politischen Werdegang zu fungieren. Daher ist es eine entscheidende AufgabeWeiterlesen
Seit geraumer Zeit erweist sich die EU als unfähig, mit zentralen Herausforderungen eines entgrenzten Finanzkapitalismus, dem Verlust des Aufstiegs- und Wohlstandsversprechens und zunehmenden globalen Risiken gestalterisch umzugehen. Sie zeigt sich auch weder immun noch hat sie ein Rezept gegen das vereinfachende Freund-Feind-Schema als Lösungsangebot für alle Krisen, das die Rechtspopulisten quer über den Kontinent mit Erfolg propagieren. Das Ergebnis der Europawahlen 2019 führt zur erschwerten Koalitionsbildung im Europäischen Parlament, nachdem dem Rat die Kompromissfähigkeit schon lange abhanden gekommen ist. Im Konkreten findet die EU keine nachhaltigen Antworten auf aktuell drängendeWeiterlesen
ES IST SELTEN, DASS EUROPÄISCHE THEMEN AUF DER MEDIALEN AGENDA IN DEUTSCHLAND LANDEN. Beim Streit um die Reform des Urheberrechts war das der Fall oder bei der jüngsten Europawahl. Natürlich stehen auch die Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs auf der Agenda der Zeitungen, Sender und Internetportale. Ansonsten aber herrscht nahezu Funkstille. Während europäische Politik immer tiefer in unseren Alltag eingreift, finden Debatten darüber schon in Deutschland kaum statt – ganz abgesehen von einem Konzept europäischer Öffentlichkeit. Das ist ein Defizit an Demokratie, denn in einem öffentlichen Diskurs werden üblicherweise ArgumenteWeiterlesen