“DIESE SPD ENTFACHT IM AUGENBLICK KEINEN ENTHUSIASMUS.“

Mit einer kritischen Einschätzung über den Zustand seiner Partei meldete sich jüngst Peer Steinbrück in Berlin, ein Jahr nach verlorener Bundestagswahl, wieder auf der bundespolitischen Bühne zurück. It’s local politics, stupid! möchte man ihm zurufen, der sich in Berlin ein Jahr nach verlorener Bundestagswahl mit kritischen Tönen zu seiner Partei wieder auf der bundespolitischen Bühne zurückgemeldet hat. Denn in kaum einem Politikfeld, wie der Kommunalpolitik, und das ist zugegeben eine Binsenweisheit, kann das Engagement und die Veränderungsbereitschaft bei Themen und Positionen die Parteiarbeit auch mittelfristig wieder für mehr Menschen interessant machen. Dazu bedarf es allerdings einiger Voraussetzungen.

Kurt Beck, einst Ministerpräsident und kurzzeitiger SPD-Parteivorsitzender hat für seine Politik einmal das Motto „Nah am Menschen“ geprägt. Beck war bekannt dafür, dass er gern die Hände seiner „Landeskinder“ schüttelte, den Menschen zuhörte und ihre Sorgen aufnahm, um, wenn irgend möglich, Abhilfe zu schaffen. Ein SWR-Journalist hat ihn deshalb einmal eher abschätzig als „Bürgermeister von Rheinland-Pfalz“2 apostrophiert. Das aber zeigte nur, wie wenig der Berichterstatter wirklich von Politik verstand. Die generelle Entwicklung in der Mitgliedschaft der Parteien, aber auch der Gewerkschaften zeigt ja vor allem eines: Die Menschen sind nicht mehr davon überzeugt, dass die Organisation der Gesellschaft und damit auch ihres eigenen Lebens bei den Parteien in guten Händen ist. Der aktuelle SPDVorsitzende Sigmar Gabriel hat auch deshalb in seiner Bewerbungsrede für den SPD-Vorsitz beim Parteitag 2009 in Dresden von den Mitgliedern verlangt „Wir müssen raus ins Leben. Dahin, wo es laut ist, dahin, wo es brodelt, dahin, wo es manchmal riecht, gelegentlich auch stinkt. Wir müssen dahin, wo es anstrengend ist, weil nur dort das Lebenist. Nur da, wo es anstrengend ist, da ist das Leben!3“ Wie wahr!

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