MEDIEN UND EUROPÄISCHE ÖFFENTLICHKEIT(EN)

ES IST SELTEN, DASS EUROPÄISCHE THEMEN AUF DER MEDIALEN AGENDA IN DEUTSCHLAND LANDEN.
Beim Streit um die Reform des Urheberrechts war das der Fall oder bei der jüngsten Europawahl. Natürlich stehen auch die Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs auf der Agenda der Zeitungen, Sender und Internetportale. Ansonsten aber herrscht nahezu Funkstille. Während europäische Politik immer tiefer in unseren Alltag eingreift, finden Debatten darüber schon in Deutschland kaum statt – ganz abgesehen von einem Konzept europäischer Öffentlichkeit. Das ist ein Defizit an Demokratie, denn in einem öffentlichen Diskurs werden üblicherweise Argumente für oder gegen Entscheidungen abgewogen. Die politisch-europäische Identität beschränkt sich meist auf schlaglichtartige Bestandsaufnahmen. Eine umfassende Begleitung und Beschreibung von Strukturen und Prozessen der Entscheidungsfindung in der europäischen Politik findet kaum statt. Zwar ist die Zahl der Korrespondenten in Brüssel und Straßburg recht groß – die Plätze für die Berichterstattung aber sind nicht im gleichen Umfang gewachsen.

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von Prof. Dr. Frank Überall