PolitikAnhang

Eingestellt amDezember 3, 2014Von Alex Da CruzinAllgemein, Politik

REFORMERISCHE POTENZIALE AUF KOMMUNALER EBENE

Dieser Beitrag ist 1999 im Heft 109 der spw. Zeitschrift für Sozialistische Politikund Wirtschaft erschienen. Es handelt sich um einen Nachdruck mit leichten Veränderungen. Dass die Gedanken nach wie vor eine hohe Aktualität besitzen, zeigt nicht zuletzt der aktuelle Beitrag von Broß/Engartner „Vom Wasser bis zur Müllabfuhr. Die Renaissance der Kommune“ in den Blättern für deutsche und internationale Politik 1/2013. THESEN FÜR EINE RE-POLITISIERUNG DER KOMMUNALPOLITIK (1999) Wenn linke Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten über Kommunalpolitikreden, rümpfen sie oft die Nase: „Kommunalpolitik – das ist doch nichts für richtige Linke!“ müssen sichWeiterlesen
Schon gegen Ende des Wahlkampfs 2009 zeichnete sich ab, dass das Thema „Kongresszentrum und rechtliche Aufarbeitung“ einen wichtigen Punkt zu Beginn Ihrer Amtszeit darstellen würde. Tatsächlich beherrschte dieses Thema die politische Gemengelage zwischen dem Oberbürgermeister, der schwarz-grünen Mehrheit und den Medien die nächsten Jahre. War diese Auseinandersetzung in der Schärfe aus Ihrer Sicht notwendig oder hätte es auch andere Wege der Aufarbeitung gegeben? Wir hatten einen der kompliziertesten Insolvenzfälle in Deutschland zu lösen; diese Verpflichtung für die Stadt Bonn ergab sich aus der 2002 zwischen Bund, Land und Stadt geschlossenenWeiterlesen