WIR MÜSSEN WIEDER STREITEN LERNEN!

EIN KOMMENTAR VON BIRGIT SIPPEL
Europa hat gewählt. Und das Ergebnis ist gerade auch für die SPD nicht so ausgefallen, wie wir es uns gewünscht hätten. Trotz eines engagierten Wahlkampfs und des unermüdlichen Einsatzes vieler Mitstreiterinnen und Mitstreiter vor Ort konnten wir die Menschen mit unseren Positionen und Forderungen offenbar nicht erreichen. Verloren haben wir in allen Wählergruppen, die größten Verluste gingen – wieder einmal – an die Nichtwähler. Selbst in traditionellen SPD-Hochburgen sind die Ergebnisse bitter. Für eine Partei, die an sich selbst den Anspruch stellt, die Interessen der arbeitenden Menschen und damit der großen Mehrheit zu vertreten, ist dieses Ergebnis eine Katastrophe. Darüber hinaus hinterlassen die Ergebnisse einer Reihe von rechtskonservativen oder sogar offen rechtsextremen und antidemokratischen Parteien in Mitgliedsstaaten wie Frankreich, Italien oder Ungarn einen bitteren Nachgeschmack und machen die Arbeit des Europäischen Parlaments in der neuen Legislaturperiode sicher nicht einfacher. Schließlich sprechen wir hier von Parteien, die teils offen ein Ende der EU und die Rückkehr zum Nationalstaat propagieren und sich bewusst von ihren europäischen Nachbarn abgrenzen; Parteien, die die Errungenschaften des europäischen Einigungsprojektes – eines friedlichen, demokratischen Europas mit grenzüberschreitenden Freiheiten und Rechten für seine Bürger – ignorieren; Parteien, die uns einreden wollen, die globalen Herausforderungen von heute könnten von isolierten Nationalstaaten gelöst werden.

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Von Birgit Sippel